Eine Lektion in Sachen Demokratie

Die Affäre Böhmermann ist tatsächlich eine Lektion in Sachen Demokratie. Es stellt sich nur die Frage, für wen? Was wird wirklich verstanden, und was davon ist substanzlose Phrasendrescherei ohne begriffen zu haben, wie diese Demokratie, auf die man sich beruft, auf ihren Grundfesten ruhend, funktioniert.

Oder ist es vielmehr so, dass man ihr nicht vertraut? In ihrer Durchsetzbarkeit? Hat man Angst davor erkennen zu müssen, dass es in unseren westlichen Demokratien doch nicht so demokratisch zugeht, wie wir anderen gerne vormachen? Warum reagiert man nicht mit demokratischen Mitteln auf ihre Anfechtung, indem man sich auf die Gerichtsbarkeit beruft, die in Demokratien darüber entscheidet, was Recht ist und was nicht. Haben wir doch die Gewaltentrennung, die uns vor politischer Willkür schützt. Wir haben das Recht und die demokratische Pflicht der rechtlichen Überprüfung, sofern Unklarheit darüber herrscht, inwieweit Rechte, andere Rechte verletzen. Darüber entscheiden Gerichte und die gilt es anzurufen, beruft man sich auf die Demokratie. Wer sich demokratisch nennt, muss sich auch dieser Überprüfung stellen, denn erst dadurch wird die Demokratie mit all ihren zugrunde liegenden Werten legitimiert!